 |
 |
§ 2 - Zustandekommen von Verträgen
§ 3 - Leistungen von Pink Adventure
§ 4 - Abos von Pink Adventure
§ 5 - Von Dritten erbrachte Leistungen
§ 6 - Rechte und Pflichten des Kunden
§ 7 - Kundenschutz bei Pink Adventure
§ 8 - Kunden-Content im Rahmen von Pink Adventure Produkten
§ 9 - Entgelt für Pink Adventure Produkte
§ 10 - Gewährleistung für Pink Adventure Produkte
§ 11 - Haftung
§ 12 - Widerrufsrecht / Kündigung
§ 13 - Anwendbares Recht / Gerichtsstand
§ 1 - Einführung
1) Die Pink Adventure AG (nachfolgend "Pink Adventure") bietet u.a. Produkte für Mobiltelefone und andere mobile Endgeräte an, wie z.B. Bilder, Videos oder Handy-Games. Die Produkte, die Pink Adventure anbietet, werden im Folgenden zusammenfassend "Pink Adventure Produkte" genannt. Die Erbringung sämtlicher Pink Adventure Produkte erfolgt auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB").
2) Pink Adventure Produkte können von allen Kunden genutzt werden, die im Besitz eines Mobiltelefons sind, das unter technischen Gesichtpunkten die Anforderungen des gewünschten Produktes erfüllt, die Kunde eines der Mobilfunknetzbetreiber bzw. Service-Provider sind, über den nach den Angaben von Pink Adventure die Pink Adventure Produkte genutzt werden können, und die das bei Pink Adventure Produkten erforderliche Mindestalter von 16 Jahren (bzw. 18 Jahren soweit vorgesehen) erreicht haben.
§ 2 - Zustandekommen von Verträgen
Fordert der Kunde per SMS an die von Pink Adventure kommunizierte (Kurzwahl-) Nummer oder - im Falle alternativer Zahlungsmethoden - auf sonstige Weise ein bestimmtes Pink Adventure Produkt an, gilt diese Anforderung als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen Pink Adventure und dem Kunden über die Inanspruchnahme des jeweiligen Pink Adventure Produktes zu dem jeweils gültigen Preis. Pink Adventure kann dieses Angebot entweder durch die übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Produktes oder - wenn für das jeweilige Produkt eine Registrierung notwendig ist - durch die Registrierungs-Bestätigung per SMS annehmen.
§ 3 - Leistungen von Pink Adventure
1) Pink Adventure behält sich vor, Pink Adventure Produkte jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, einzustellen, zu ergänzen und/oder zu erweitern. Die aktüll von Pink Adventure angebotenen Produkte sind auf den unter www.pinksim.com, sowie unter Pinksim-Domains mit anderen Top-Level-Domains aufrufbaren Internetseiten dargestellt.
2) Soweit sich aus dem jeweiligen Produktangebot von Pink Adventure oder § 8 nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht von Pink Adventure ausschließlich in der Bereitstellung und - sofern das betreffende Pink Adventure Produkt hierfür bestimmt und geeignet ist - der Absendung des angeforderten Pink Adventure Produktes an den Kunden.
3) Soweit Pink Adventure Inhalte Dritter anbietet (vgl. § 8), besteht die Leistungspflicht von Pink Adventure, in der Weiterleitung des betreffenden Content nach dessen Eingang an den Kunden gemäß dem jeweiligen Pink Adventure Produkt.
4) Sofern ein Pink Adventure Produkt nicht ausdrücklich als kostenlos bezeichnet wird, fallen beim Abruf eines Pink Adventure Produktes für den Kunden Kosten an. Der im Zeitpunkt des Abrufs gültige Preis des jeweiligen Pink Adventure Produktes kann auf den unter Ziff. 1, genannten Internetseiten eingesehen werden.
§ 4 - Abos von Pink Adventure
Für die von Pink Adventure angebotenen Abos gelten über § 3 hinaus die im Folgenden dargestellten Regelungen:
1) Jedes Abo kann nur von Kunden der in diesem Zusammenhang ausdrücklich angegebenen Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider genutzt werden. Jedes Abo umfaßt ausschließlich die in der Beschreibung des Abos bezeichnete Content-Gattung (beispielsweise Bilder, Handy-Games etc.).
2) Die Bestellung eines Abos erfolgt durch übersendung des dem Abo zugeordneten Keywords per SMS an die von Pink Adventure hierzu angegebene Kurzwahl-Nummer. Der Kunde erhält daraufhin eine Aufforderung, die Abo-Bestellung per SMS zu bestätigen. Dies geschieht durch Rücksendung einer SMS mit dem in der Aufforderung angegeben Text (z.B. "JA" oder "START") an die Kurzwahl-Nummer. Mit Eingang dieser Antwort-SMS des Kunden beginnt die Laufzeit des angeforderten Abos. Ist für ein Abo ausdrücklich ein Laufzeitende angegeben und keine automatische Verlängerung vorgesehen, so endet das Abo mit Ende der angegebenen Laufzeit. In allen anderen Fällen verlängert sich das Abo nach Ablauf des ersten Abo-Zeitraums um einen Zeitraum von gleicher Daür, wenn der Kunde das Abo zuvor nicht gekündigt hat. Im Falle einer solchen Abo-Verlängerung ist das Abo-Entgelt vom Kunden erneut zu zahlen.
3) Die Kündigung eines Abos zum Ende des Abo-Zeitraumes ist jederzeit möglich, ohne daß hierfür eine Kündigungsfrist zu beachten ist. Im Rahmen der Bestellung des Abos wird dem Kunden das Keyword mitgeteilt, mit dem die Kündigung des Abos erfolgen kann. Die Kündigung erfolgt durch übersendung dieses Keywords per SMS an die hierzu ebenfalls mitgeteilte Kurzwahl-Nummer. Eine Anleitung zur Abo-Kündigung sowie die hierfür erforderlichen Keywords können jederzeit auch unter den unter § 3 angegebenen Internetseiten abgerufen werden.
4) Eine übertragung des nicht beanspruchten Abo-Guthabens auf den nächsten Abo-Zeitraum oder eine Erstattung des Restbetrages oder des Abo-Entgeltes im Falle einer Kündigung ist leider nicht möglich.
5) Der Kunde hat die Möglichkeit, jederzeit Informationen über seine aktüll laufenden Abos abzufragen. Dies geschieht durch übersendung einer SMS mit dem Text "STATUS" an die einem Abo zugeordnete Kurzwahlnummer.
6) Um den Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von höheren Kosten z.B. für Produktion oder übertragung weiterhin anbieten zu können, behält sich Pink Adventure eine änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung des Abos kommen. über diese Fälle wird der Kunde von Pink Adventure informiert.
7) Beim Abschluss von Abonnements über die durch die Pink Adventure angebotenen alternativen Zahlungsmöglichkeiten wie bspw. die Zahlung per Kreditkarte gelten die durch den Bestellvorgang indizierten Bestimmungen, welche bei einer solchartigen Zahlungsweise auf den unter § 3 genannten Internetseiten erklärt werden. Durch die Nutzung einer solchen alternativen Zahlungsmethode erkennt der Kunde die diesbezüglich mitgeteilten zusätzlichen Bestimmungen als verbindlich an.
8) Die Bestellabwicklung in Deutschland per Premium SMS erfolgt über den technischen Provider net mobile AG.
§ 5 - Von Dritten erbrachte Leistungen
1) Neben eigenen Pink Adventure Produkten vermittelt Pink Adventure auch Leistungen Dritter. Nimmt der Kunde eine solche Leistung in Anspruch, so kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Sofern dies im Rahmen der von Pink Adventure vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, daß der Kunde zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Mobilfunknummer an diesen Dritten erteilt.
2) Für die diesbezüglich von Pink Adventure erbrachte Vermittlungsleistung gelten die in den vorliegenden AGB bestimmten Regelungen.
§ 6 - Rechte und Pflichten des Kunden
1) Für die Nutzung mancher Pink Adventure Produkte ist eine Registrierung des Kunden bei Pink Adventure erforderlich. Sofern das betreffende Pink Adventure Produkt über die Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet wird, erfolgt die Registrierung durch übersendung des für das gewünschte Pink Adventure Produkt vorgesehenen Bestell-Codes per SMS an die von Pink Adventure für das jeweilige vom Kunden genutzte Mobilfunknetz mitgeteilte Kurzwahlnummer.
2) Soweit Pink Adventure beim Vertragsschluß Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige änderungen hinsichtlich dieser Daten sind Pink Adventure unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.
3) Für die Mehrzahl der Pink Adventure Produkte ist es ausreichend, wenn die Mobilfunknummer des Kunden Pink Adventure bekannt ist. Soweit für ein bestimmtes Pink Adventure Produkt darüber hinausgehende Daten und Informationen des Kunden erforderlich sind, kann dieses Produkt erst dann in Anspruch genommen werden, wenn der Kunde Pink Adventure diese Daten mitgeteilt hat.
4) Soweit dem Kunden im Rahmen der Nutzung der Pink Adventure Produkte ein Passwort mitgeteilt wird, ist der Kunde verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten. Eine Weitergabe des Passwortes an Dritte ist nicht gestattet. Erhält der Kunde Kenntnis davon, dass ein Dritter Kenntnis von dem Passwort erlangt hat, so ist er verpflichtet, umgehend Pink Adventure per E-Mail an info@pinksim.com zu kontaktieren und eine Sperrung des Passwortes zu veranlassen. Bis zur Veranlassung der Sperrung durch den Kunden haftet dieser für die durch die Nutzung des Passwortes entstehenden Kosten (insbesondere den Abruf von Pink Adventure Produkten), es sei denn die Kenntniserlangung bezüglich des Passworts ist von Pink Adventure zu vertreten.
5) Alle von Pink Adventure angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher berechtigt, Pink Adventure Produkte ausschließlich selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Pink Adventure Produkten an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine weitergehende Nutzung ist nur in dem von Pink Adventure oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig.
6) Im Falle eines Verstoßes des Kunden gegen die vorliegenden AGB verpflichtet sich der Kunde, Pink Adventure sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, Pink Adventure von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein Verhalten verursacht wurden, freizustellen und Pink Adventure sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen.
7) Der Kunde übernimmt die anfallenden Gebühren seines Mobilfunknetzbetreibers oder Service-Providers für den Abruf von Pink Adventure Produkten und deren übermittlung (insbesondere bei Produkten, die vom Kunden über eine WAP-Verbindung herunterzuladen sind).
§ 7 - Kundenschutz bei Pink Adventure
1) Soweit der Kunde eigene Inhalte im Rahmen eines Pink Adventure Produktes einbringt, die nach der Art des Produktes auch Dritten zugänglich sein sollen, wie beispielsweise im Zusammenhang mit einem SMS-Chat, räumt der Kunde Pink Adventure das Recht ein, diese Inhalte in einer dem betreffenden Pink Adventure Produkt entsprechenden Form darzustellen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten.
2) Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, im Rahmen der Pink Adventure Produkte keine rechtswidrigen Inhalte, insbesondere keine Inhalte der nachfolgend genannten Art zu übertragen:
- gewaltverherrlichende Inhalte
- sexistische bzw. pornographische Inhalte
- nazistische Inhalte
- jugendgefährdende Inhalte. Verboten sind sämtliche Inhalte, die Rechte Dritter verletzen. Jede Art von Spamming ist dem Kunden untersagt. Der Kunde verpflichtet sich ferner, keine Daten zu übertragen, die geeignet sind, Schäden bei Pink Adventure oder Dritten auszulösen (z.B. Trojaner, Dialer, Viren).
3) Sobald Pink Adventure Kenntnis davon erlangt, daß der Kunde nach den vorstehenden Regelungen verbotene Inhalte überträgt, hat Pink Adventure sowie ein von Pink Adventure beauftragter Dritter das Recht, die sofortige Löschung bzw. Sperrung dieser Inhalte zu veranlaßen und Maßnahmen zu treffen, um eine Weiterleitung dieser Inhalte zu verhindern. In einem solchen Fall hat Pink Adventure darüber hinaus das Recht sämtliche mit dem Kunden bestehende Verträge fristlos zu kündigen. Auf Anfrage einer Strafverfolgungsbehörde im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen einen Kunden wird Pink Adventure im Rahmen des gesetzlich Zuläßigen der zuständigen Behörde die Mobilfunknummer des Kunden mitteilen.
4) Pink Adventure erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur in dem für die Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschloßenen Vertrages erforderlichen Umfang. So ist es bei den meisten Pink Adventure Produkten erforderlich, die Mobilfunknummer des Kunden zu speichern, um dem Kunden das Produkt überhaupt zur Verfügung stellen zu können. Bei einigen Produkten ist für ihre Inanspruchnahme die Angabe und Speicherung weiterer Daten erforderlich.
5) Bei manchen Pink Adventure Produkten ist es erforderlich, daß Dritte Inhalte und Leistungen unmittelbar an den Kunden übersenden oder der Kunde direkt auf von Dritten bereitgehaltene Inhalte zugreifen kann. Um dies zu ermöglichen wird Pink Adventure die Mobilfunknummer des Kunden an den betreffenden Dritten weitergeben.
6) Außerhalb der Erbringung von Pink Adventure Produkten, werden personenbezogene Daten des Kunden nicht an Dritte weitergegeben, sofern der Kunde nicht hierauf hingewiesen wurde und sein Einverständnis erklärt hat. Der Kunde bekundet mit dem Abruf von Pink Adventure Produkten gegenüber Pink Adventure sein Intereße, Informationen zu weiteren Pink Adventure Produkten zu erhalten. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zum Erhalt von Informationen bezüglich der Produkte von Pink Adventure zu widerrufen. Hierzu genügt eine entsprechende E-Mail an info@pinksim.com mit der Angabe der Mobilfunknummer des Kunden und des Widerrufs.
7) Pink Adventure macht den Kunden darauf aufmerksam, daß die Weitergabe von persönlichen Daten (z.B. Name, Mobilfunknummer) anderer Pink Adventure Kunden im Rahmen von Pink Adventure Produkten (z.B. SMS-Chat) datenschutzrechtlich nicht gestattet ist.
§ 8 - Kunden-Content im Rahmen von Pink Adventure Produkten
1) Es wird darauf hingewiesen, daß Content, der von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Pink Adventure Produkte übermittelt wird, nicht als Content von Pink Adventure anzusehen ist. Der übermittelnde Kunde überläßt Pink Adventure die Entscheidung, wann, wie und in welchem Umfang der Content für andere Kunden bereitgestellt bzw. übersendet wird. Sofern Pink Adventure den Kunden von seiner Website oder an anderer Stelle der Pink Adventure Produkte auf fremde Inhalte weiterleitet bzw. verlinkt, gelten die vorstehenden Grundsätze entsprechend.
2) Pink Adventure ist berechtigt, Produkte, die Inhalte Dritter umfaßen, jederzeit ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern.
§ 9 - Entgelt für Pink Adventure Produkte
1) Zahlung per Mobiltelefon.
Sofern der Kunde mit seinem Mobilfunk-Netzbetreiber oder Service-Provider einen Laufzeitvertrag geschloßen hat, werden die Entgelte aus der Inanspruchnahme von Pink Adventure Produkten mit der Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet. Bei Kunden mit Guthabenkarten, sogenanntes "Pre-Paid", wird das Entgelt für die abgerufenen Pink Adventure Produkte jeweils mit ihrer Inanspruchnahme durch den Kunden fällig und unmittelbar von dem Pre-Paid-Guthaben abgebucht. Gleiches gilt bei den von Dritten (z.B. Mobilfunknetzbetreibern) angebotenen Bezahlverfahren.
2) Alternative Zahlungsmöglichkeiten
Bei Zahlung über alternative Zahlungsmethoden erfolgt der Einzug der Entgelte durch den jeweiligen Partner, wie bspw. das Kreditkartenunternehmen.
§ 10 - Gewährleistung für Pink Adventure Produkte
1) Pink Adventure ist stets um einen hohen Qualitätßtandard bemüht. Ist dennoch ein Pink Adventure Produkt mal fehlerhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Erweist sich ein Pink Adventure Produkt als mangelhaft, so hat der Kunde Pink Adventure unverzüglich unter Angabe seiner Mobilfunknummer, des Bestellungsdatums des betreffenden Produktes sowie des jeweiligen Lieferdatums zu informieren. Dies kann per E-Mail an info@pinksim.com oder schriftlich per Brief an die Pink Adventure AG, Gotthardstraße 21, 8002 Zürich, Schweiz erfolgen.
2) Pink Adventure ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität und Funktionsfähigkeit seiner Produkte zu bieten. Um dies zu ermöglichen, sind regelmäßig überprüfungen und Wartungsarbeiten erforderlich, die die Verfügbarkeit einiger oder aller Pink Adventure Produkte vorübergehend beeinträchtigen können. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu zeitweisen übertragungßchwierigkeiten kommen. Pink Adventure ist dabei stets bestrebt, Ausfallzeiten im Intereße des Kunden möglichst kurz zu halten. Der Kunde billigt mögliche hierauf zurückzuführende Beeinträchtigungen in einem verhältnismäßigen Umfang.
§ 11 - Haftung
1) Pink Adventure haftet unbeschränkt bei Rechtsverletzungen aufgrund von Vorsatz, grober Fahrläßigkeit oder im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person. Im übrigen haftet Pink Adventure nur bei einfach fahrläßiger Verletzung einer für die Vertragsdurchführung wesentlichen Pflicht der Pink Adventure, seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In diesem Fall ist die Schadenersatzpflicht von Pink Adventure auf die unmittelbaren und vorhersehbaren Schäden beschränkt. Ein Ersatz mittelbarer Schäden oder untypischer Folgeschäden erfolgt nicht.
2) Pink Adventure betreibt kein eigenes Mobilfunknetz. Aus diesem Grunde sind für die Inanspruchnahme von Pink Adventure Produkten Leistungen Dritter (z.B. der Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider des Kunden) erforderlich. Sollten bei diesen Dritten technische Schwierigkeiten auftreten, kann es zu übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung der Pink Adventure Produkte oder Teilen davon kommen. Hierauf hat Pink Adventure keinen Einfluß. Pink Adventure weist ausdrücklich darauf hin, daß Pink Adventure weder den Empfang der SMS des Kunden oder des Produktes von Pink Adventure beim Kunden technisch gewährleisten kann.
3) Pink Adventure übernimmt keine Haftung, wenn von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Produkte übermittelter Content schädigende Daten (z.B. Viren) enthält.
§ 12 - Widerrufsrecht / Kündigung
1) Der Kunde kann innerhalb von 2 Wochen ab Vertragßchluß diesen Vertrag schriftlich - per Brief an die Pink Adventure AG, Gotthardstraße 21, 8002 Zürich, Schweiz, oder per SMS (Stop + Name des Abos an die Kurzwahl), oder per E-Mail an info@pinksim.com widerrufen. Eine Begründung ist hierfür nicht erforderlich. Mit der rechtzeitigen Absendung des Widerrufs ist die Frist gewahrt.
3) Der zwischen Pink Adventure und dem Kunden geschloßene Vertrag kann durch beide Vertragspartner jederzeit ohne Angabe von Gründen entsprechend Ziff. 1 gekündigt werden.
4) Eine fristlose Kündigung seitens Pink Adventure ist möglich, wenn der Kunde Pink Adventure Produkte mißbräuchlich in Anspruch nimmt, im Rahmen der Nutzung wesentliche Pflichten des Vertrages verletzt.
§ 13 - Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Pink Adventure bestimmt sich nach Schweizer Recht.